Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Gegenstand dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für die Inanspruchnahme von Leistungen von Doemens – nachfolgend zusammenfassend als „Leistungen“ bezeichnet.

2. Zustandekommen des Vertrages

2.1 Die Angebote von Doemens im Internet sind unverbindlich. Mit der Übersendung des Auftragsformulars bzw. dem Anklicken des Warenkorbbuttons erklärt der Auftraggeber verbindlich gegenüber Doemens, die entsprechende Leistung in Anspruch nehmen zu wollen. Mit dem Anklicken des AGB-Buttons erkennt der Auftraggeber diese Allgemeinen Bedingungen für die Erbringung der Leistung an. Der Vertrag kommt erst durch die Bestätigung der Anmeldung durch Doemens zustande. Diese kann schriftlich oder durch email erfolgen.

2.2 Jedem Auftraggeber werden rechtzeitig per Post oder per email die erforderlichen Informationen zur gebuchten Leistung zugesandt.

2.3 Der Auftraggeber ist bei der Registrierung verpflichtet, alle für die Ausführung des Auftrages notwendigen Daten an bzw. einzugeben und dabei wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Sofern sich diese Daten ändern, ist er verpflichtet, Doemens diese Änderungen unverzüglich mitzuteilen.

2.4 Unterlässt der Auftraggeber die Information gem. Ziff. 2.3 oder gibt er diesbezüglich von vornherein falsche Daten an, so kann Doemens, soweit ein Vertrag bereits zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt kann auch in Form einer E-Mail erklärt werden.

2.5 Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass ein von ihm eventuell angegebenes E-Mail-Konto ab dem Zeitpunkt der Angabe erreichbar ist und nicht aufgrund von Weiterleitung, Stilllegung oder Überfüllung des E-Mail-Kontos ein Empfang von E-Mail-Nachrichten ausgeschlossen ist.

2.6 Die Fehlerhaftigkeit der Angaben wird vermutet, wenn eine an den Auftraggeber gerichtete E-Mail dreimal hintereinander zurückkommt oder die Leistung aufgrund fehlerhafter Anschrift nicht erbracht werden kann.

3. Widerrufsrecht und Stornierungen

3.1 Der Auftraggeber hat das Recht, einen über Internet geschlossenen Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Vertragsschluss und Unterrichtung des Auftraggebers entsprechend den gesetzlichen Verpflichtungen zu widerrufen, indem er Doemens gegenüber schriftlich oder per E-Mail eine entsprechende Erklärung abgibt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.

3.2 Im Falle des Widerrufs erstattet Doemens einen ggf. bereits gezahlten Preis für die Leistungen vollständig.

3.3 Das Widerrufsrecht erlischt spätestens 4 Monate nach Vertragsschluss oder wenn durch Doemens bereits mit Zustimmung des Auftraggebers mit der Erbringung der Leistung begonnen hat oder auf Wunsch des Auftraggebers mit der Erstellung eines auf dessen individuelle Bedürfnisse zugeschnittenen Leistungskonzepts begonnen hat.

3.4 Der Widerruf ist an folgende Anschrift zu richten : Doemens e.V. Stefanusstr. 8 82166 Gräfelfing. Telefax: +49 89 85805-26 E-Mail-Adresse: info@doemens.org.

3.5 Ein uneingeschränktes Rückgaberecht i.S.v. § 361 b BGB wird nicht vereinbart.

3.6 Der Auftraggeber hat das Recht, vor Leistungserbringung durch Doemens einen anderen Leistungsempfänger zu benennen. Diese Umbuchung ist für den Auftraggeber kostenfrei.

3.7 Stornierungen nach Ablauf der Widerrufsfrist sind unzulässig.

4. Preise, Zahlungsbedingungen

Die genannten Preise umfassen ausschließlich die ausdrücklich angegebenen Leistungen. Weitere Leistungen sind in den Preisen nicht enthalten. Die Umsatzsteuer ist in sämtlichen Preisen nicht enthalten. Diese wird zum jeweils gültigen Satz gesondert in Rechnung gestellt. Alle genannten Preise entsprechen dem Stand Januar 2005. Etwaige bis zur Leistungserbringung eintretenden Preisänderungen werden dem Auftraggeber mitgeteilt. Bei Preiserhöhungen hat der Auftraggeber das Recht, die Anmeldung unverzüglich nach Zugang der Preismitteilung unentgeltlich zu stornieren. Der Auftraggeber erhält mit der Auftragsbestätigung eine Rechnung, die innerhalb von 14 Tagen zu begleichen ist.

5. Abweichungen in der Durchführung von Leistungen und Absagen durch Doemens

Die Beschreibung der Leistungsinhalte entspricht dem Stand zum Zeitpunkt der Drucklegung. Änderungen aufgrund der Aktualisierung und Weiterentwicklung der Leistungen behält sich Doemens vor. Weiter behält sich Doemens vor, Leistungen zeitlich zu verlegen oder abzusagen. Sollte eine Leistung wider Erwarten aus von Doemens zu vertretenden Gründen abgesagt oder zeitlich verlegt werden, so dass der Auftraggeber die Entgegennahme der Leistung nicht entgegennehmen kann, so wird dem Auftraggeber der ggf. bereits gezahlte Preis zurückerstattet. Diese Regelung gilt bei Terminverlegungen unter der Voraussetzung, dass die Stornierung der Teilnahme am Seminar unverzüglich nach Bekanntgabe der Terminverlegung schriftlich oder per E-Mail erfolgt. Darüber hinausgehende Ansprüche bestehen nicht. Doemens hat insbesondere Mobilmachung, Krieg, Unruhen, Streik, Aussperrung und Störungen in öffentlichen Netzen nicht zu vertreten. Eine Haftung von Doemens gem. Ziffer 7 dieser Bedingungen bleibt unberührt.

6. Copyright und Urheberrechtsschutz

Sämtliche Unterlagen und Dokumente, die dem Auftragnehmer von Doemens schriftlich oder online zur Verfügung gestellt werden, dienen ausschließlich der persönlichen Nutzung durch den Auftragnehmer. Alle Rechte, auch die der Übersetzung, des Nachdrucks und der Vervielfältigung der Unterlagen oder von Teilen daraus, bleiben Doemens vorbehalten. Kein Teil der Unterlagen und Dokumente darf ohne schriftliche Genehmigung von Doemens in irgendeiner Form – auch nicht für Zwecke der Unterrichtsgestaltung – reproduziert, insbesondere unter Verwendung elektronischer Systeme verarbeitet, vervielfältigt, verbreitet oder zu internen oder externen Wiedergaben benutzt werden, Zu den Unterlagen zählen in diesem Sinn auch alle von Doemens dem Auftraggeber auf Datenträger überlassenen oder über das Internet zugänglich gemachten elektronischen Wissensprodukte, Lernsysteme oder sonstige Daten. Von Doemens dem Auftraggeber überlassene Software darf ohne schriftliche Genehmigung von Doemens nicht kopiert, vervielfältigt zurück- oder weiterentwickelt werden.

7. Haftung

Sämtliche Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche, die in diesen Bedingungen nicht ausdrücklich genannt sind, sind gleich aus welchem Rechtsgrund ausgeschlossen, insbesondere Ansprüche wegen Betriebsunterbrechung, entgangenem Gewinn, Verlust von Informationen und Daten oder Angelfolgeschäden, soweit nicht z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz oder in Fällen des Vorsatzes , der groben Fahrlässigkeit, des Fehlens von zugesagten Garantien oder wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten zwingend gehaftet wird. Schadenersatz ist jedoch bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, sofern nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Auftraggebers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

8. Sonstige Regelungen

8.1 Nebenabreden bedürfen der Schriftform.

8.2 Gerichtsstand für Kaufleute ist München. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

8.3 Soweit personenbezogene Daten gespeichert oder sonst verarbeitet werden, wird Doemens die Anforderungen and die Datenschutzgesetze erfüllen. Doemens wird insbesondere die Weisungen des Kunden beachten und die erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen zur Sicherung der Daten gegen Missbrauch treffen. Die Daten des Auftragnehmers werden auf einem Server von Doemens gespeichert.

8.4 Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Bestimmung soll durch eine Regelung ersetzt werden, die rechtlich zulässig ist und in ihrem wirtschaftlichen Gehalt der ursprünglichen Bestimmung am nächsten kommt.